Ortsunion Ennigerloh
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Weihnachtsmarkt 14./15.12. siehe Termine


30.11.2019 | Wiemann
Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung

Am gestrigen Abend führte die Drubbel-CDU ihre traditionell am letzten Freitag im November durchgeführte Mitgliederversammlung durch. In diesem Jahr waren für die Vorbereitung der Kommunalwahlen am 13.9.2020 Vertreterwahlen durchzuführen. Die Mitglieder wählten ihre 6 Vertreter für die amtlichen Vertreterwahlen auf Kreisebene. Diese Versammlungen stellen den Landratsbewerber und die Kreistagsbewerber, sowie die Reserveliste für das LWL Parlament auf.
Traditionell wurden in dieser Versammlung auch die Jubilare des aktuellen Jahres geehrt. Für 40 Jahre Mitgliedschaft erhielten Edgar Hannemann und Bernhard Becklönne ihre Urkunden und die silberne Ehrennadel.  Bereits auf 50 Jahre konnte Josef Hoppe zurückblicken und erhielt dafür neben der Urkunde die goldene Ehrennadel.  Aus gesundheitlichen Gründen konnten die Mitglieder Elisabeth Schreiber 40 Jahre und Hermann Hartmeyer 60 Jahre nicht persönlich teilnehmen. Ihnen wird die  Auszeichnung durch Vorstandsmitglieder überbracht.
Nach dieser Ehrung wurde die Versammlung mit dem traditionellen Grünkohlessen fortgesetzt. Hierbei ergaben sich lebhabte Gespräche und Erinnerungen durch die geehrten aus ihrer Anfangszeit in der CDU.




17.11.2019 | Wiemann
Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020

Die CDU Fraktion hat den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 in einer Klausur beraten. Ein ersten Antrag zu diesem Plan wurde dafür an den Bürgermeister eingereicht. Hier geht es um die Deckelung der Kosten für das neue Feuerwehrhaus in Ennigerloh auf 4,5 Mio. anstatt der vom Bürgermeister vorgesehenen Kosten von 7,5 Mio. €. Den genauen Antrag finden sie unter Anträge im Rat.



15.11.2019 | Wiemann
25. Drubbelklön

Die Drubbel-CDU lädt zum 25. Drubbelklön in das Hotel Hubertus in Ennigerloh ein. Die offene Themenrunde beginnt am Donnerstag, 21. November um 18 Uhr. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen mit CDU Ratsmitgliedern, sachkundigen Bürgern und Mitgliedern der CDU Ortsunion ins Gespräch zu kommen. Bei diesem letzten Stammtisch im Jahr 2019 werden ortspolitische Themen, wie der  Haushaltsentwurf und Gebührenanpassungen ect. , sicherlich einen Schwerpunkt bilden.




08.11.2019 | Wiemann
Warum erhöht die AWG ihre Gebühren

Zur Erhöhungsforderung für die Abfallgebühren in Ennigerloh wurde auf die Erhöhung der Entsorgungsentgelte der AWG ab 2020 hingewiesen. Diese betrifft nicht nur Ennigerloh sondern alle Kommunen im Kreis Warendorf und Gütersloh. Erste weitere Kommunen haben ja auch schon ihre Gebühren erhöht. Zum Grund dieser deutlichen Erhöhung folgende Hinweise aus den Erläuterungen der AWG:
- die Entgelte wurden seit 2007 und damit seit 12 Jahren nicht mehr erhöht
- seit dem Erhöhung der Personalkosten ( wer will keine Lohnerhöhung?)
- Steigerung der Bau- Strom- und Gaskosten und damit der Müllbehandlungskosten
- Steigerung der Kosten für die Wiederverwertung des gehandelten Abfalls
- deutliche Steigerung der Störquote beim Biomüll und dadurch erhöhte Verarbeitungskosten
- neue und erhöhte Mautkosten für die LKW-Transporte
- neue Auflagen der Bezirksregierung für Nachsorgemaßnahmen ( Zukunftskosten)
- deutlich gesunkene Zinsen für die Nachsorgerückstellungen
- Strafzinsen durch die Zinspolitik der EZB für liquide Rücklagen
- In der Nachsorgerücklage fehlen dadurch 4,5 MIO. die in den nächsten Jahren wieder aufgefüllt werden müssen.
- Rückgang der Erlöse aus der Verwertung von Abfallstoffen (Biogas ect.)
Diese Vielfalt von Gründen hat daher nach 12 Jahren eine Anpassung zwingend notwendig gemacht. Alternativ hätte man Erhöhungen in kleinerem Maße und kürzeren Abständen machen können .
Trotz der vorgeschlagenen Erhöhung, die von SPD, fwg und GAL abgelehnt wurde, wären die neuen Gebühren noch unter dem Stand von 2010 geblieben. Übersicht bei vorherigem Artikel.
In 2021 nach der Kommunalwahl wird daher die Erhöhung um so deutlicher ausfallen.




05.11.2019 | Ratsfraktion
Die Bürger übernehmen alle Kosten - früher oder später

Zum Ratsbeschluß und der Berichterstattung in „Die Glocke“ zu den Abfallgebühren nimmt die CDU Stellung und erklärt auch ihr Unverständnis zu dem Mehrheitsbeschluss seitens SPD, fwg und GAL.
Einleitend ist festzustellen – ein Gebührenhaushalt definiert einen organisatorisch abgegrenzten Leistungsbereich (hier die Abfallgebühren der Stadt Ennigerloh) der öffentlichen Verwaltung, bei dem die Kosten der Leistungserstellung vollständig durch die Gebühren abgedeckt werden müssen.

In dem Fall der Abfallgebühren der Stadt Ennigerloh prüft der zuständige Fachausschuss die Gebührenkalkulation der Verwaltung auf sachliche Richtigkeit und empfiehlt dem Rat den Satzungsbeschluss mit den ermittelten Entsorgungskosten. Die sachliche Richtigkeit konnte im Ausschuss festgestellt werden.

Hieraus ergibt sich, die Bürger/Innen der Stadt zahlen die anfallenden Abfallgebühren vollständig, wenn nicht unmittelbar im Jahr der Leistungserstellung, dann in den Folgejahren durch die Auflösung der zu bildenden Sonderrückstellung. Durch den Ratsbeschluss vom 28.10.2019 ist die Kämmerin verpflichtet, für die entstehende Gebührenunterdeckung 2020 in Höhe von ca. € 173.000 eine Sonderrückstellung zu bilden und diese eliminiert nicht der städtische Haushalt 2020, sondern diese muss der Gebührenzahler durch die Auflösung in den folgenden drei Jahren bezahlen. Die Gebührenerhöhung wird also durch diesen Ratsbeschluss in den Folgejahren noch höher als der Verwaltungsvorschlag für 2020, zumal sich auch die Einflussfaktoren (z.B. Erhöhung der Deponiegebühren) durch diesen nicht verändern lassen. Die maßgebende Einflussgröße für die deutliche Erhöhung der Abfallgebühren 2020 ist die Erhöhung der Deponiegebühren seitens der AWG – für Hausmüll, Sperrmüll und Bioabfall um 27,7% und für Baum- und Strauchschnitt um 17,9% – welche im Kreistag diskutiert und beschlossen worden ist. Festzuhalten ist hier aber auch, die seitens der Verwaltung vorgeschlagenen Abfallgebühren für 2020 befinden sich unter dem Niveau von 2010, bei einer 80 ltr. Restmülltonne um 0,19% günstiger und bei einer 120 ltr. Biotonne sogar um 20,83% günstiger.
Als Fazit zu dem Mehrheitsbeschluss im Rat stellt die CDU heraus: mit ihrer Entscheidung gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Abfallgebühren haben die SPD, fwg und GAL den Bürgern/Innen der Stadt Ennigerloh keine Kostenerleichterung verschafft, ganz im Gegenteil. Die Rückstellung für die Gebührenunterdeckung belastet den städtischen Haushalt in 2020 und die Gebührenzahler tragen den entstehenden Fehlbetrag mit Ihren Abfallgebühren aufgrund der Auflösung der Sonderrückstellung in den Folgejahren – kurz: die Bürger/Innen müssen die Abfallgebühren zeitverschoben aber in voller Höhe zahlen!
Eine Tabelle zu den Müllkosten seit 2010 finden sie in der Anlage.




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