Redebeiträge
Rede Georg Aufderheide auf der Aufstellungsversammlung der CDU am 09.06.2020
(es gilt das gesprochene Wort)
Erfolge und Misserfolge der CDU in der Wahlperiode 2014-2020
Alles begann mit der Kommunalwahl 2014
Die CDU konnte 11 von 16 Direktmandaten erringen und 2 Ratsmandate aus der Reserveliste besetzen.
Damit ging sie als stärkste Partei aus der Wahl hervor.
Allerdings konnte keine absolute Mehrheit dargestellt werden.
Sodass man immer wieder Mehrheiten suchen musste.
Mehrheiten suchen bedeutet aber auch immer Kompromisse zu schließen. Dass wiederum heißt aber auch, Die eigenen Vorstellungen mit denen der Kooperationspartner zu vermengen und dadurch den eigenen Vorschlag zu entkräften.
Das müssen wir in der kommenden Wahl besser machen. Je stärker die Fraktion desto einfacher ist es die Eigenen Standpunkte umzusetzen und in Gute Schritte für Ennigerloh um zu setzen.
Der Umbau des Schulsystems, der ohne Konzept und Finanzierungsvorschlag auf den Weg gebracht worden ist, forderte 2014 nun seine ersten Opfer!
Vorschlag des BGM:
Schließung der Ortsteilgrundschulen. Dadurch Inkaufnahme des Sterbens der Ortsteile.
Abgewendet!
Drastische Kürzungen der freiwilligen Leistungen gegenüber Vereinen, Institutionen und Bürgern.
Abgemildert!
Einstellung der Ausbildung bei der Verwaltung.
Abgewendet!
Wiederbesetzungssperre der Arbeitsplätze in der Verwaltung. Übrigens persönlicher Vorschlag von Herrn Lülf!
Zugestimmt!
Verkauf von ungenutzten oder Fremdgenutzten Immobilien der Stadt Ennigerloh.
Zugestimmt!
Steuererhöhungen in beträchtlicher Höhe.
Zugestimmt! Aufgrund fehlender Alternativen!
Die Schließung des Freibades wurde allerdings durch die FWG beantragt. Dadurch sollten erhebliche Einsparungen im städtischen Haushalt erwirkt werden. Abstimmungsergebnis damals: 30/0/2.
Wobei wir bei einem Thema sind das uns seitdem beschäftigt.
Bäderlandschaft in Ennigerloh.
Auch wir sahen in der seinerzeitigen Situation keine Lösung für die Ennigerloher Bäder.
Nachdem allerdings die meisten Ratsfrauen und Männer Aufgrund des berechtigten Druckes der Ennigerloher Bürger Ihre Meinung geändert hatten und mit einem „Na dann mal weiter so“ eine weitere Öffnung der Bäder beschlossen hatten. Haben wir uns an die Neugestaltung der Bäderlandschaft gemacht.
Gegenüber dem Vorschlag der FWG (Seinerzeitiger Antragssteller zur Schließung) ein Allwetterbad zu bauen, haben wir beantragt eine Machbarkeitsstudie für das Freibad erstellen zu lassen. Keiner von uns kann ein Freibad/Allwetterbad planen, geschweige denn eine Aussage treffen was so etwas kostet.
So kam die Prova als erfahrene Projektgesellschaft ins Spiel!
Diese Studie wiederum rief einige Ennigerloher Bürger auf den Plan! Das Bäderkompetenzteam war geboren.
Das Ergebnis dieser Jahrelangen politischen Debatten wird in wenigen Wochen seine Pforten öffnen. Das Ennigerloher Naturbad!
An dieser Stelle unser nochmaliger Dank an das Team um Rainer Wonnemann für die hier geleistete Ehrenamtliche Arbeit.
Grundschule Stadtmitte!
Wir haben es versucht!
Die kleinsten in unserer Gesellschaft haben z.T. nun die weitesten und gefährlichsten Wege.
Durch den Umbau der Schullandschaft hat sich ergeben, daß es für Lehrpersonal und Schüler der Gesamtschule nicht zumutbar ist von der ehemaligen Gesamtschule zur ehemaligen Realschule zu pendeln.
Den z.T 5 Jährigen ist allerdings zuzumuten vom Baugebiet Schleeberg bis zur Mosaikschule (ehemals Realschule zur Windmühle) zu laufen.
Hier hat der Bürgermeister sich mit Mehrheiten von SPD, FWG, FDP und GAL gegen unsere Vorschläge durchgesetzt.
Umbau einer Grundschule zu einer weiterführenden Schule und Umbau einer weiterführenden Schule zu einer Grundschule! Vorschläge und Anträge es anders und Kostensparender umzusetzen hat es von uns gegeben. Das stieß allerdings auf keine Gegenliebe!
Im Zuge der Verlagerung der Grundschule wurde den Eltern durch den BGM zugesagt, die Schulwege zum Mühlengeist durch Fußgängerampeln und Querungshilfen sicherer zu machen. Die Eltern warten allerdings noch heute darauf und ich kann es Ihnen nicht verübeln das Sie weiterhin Ihre kleinen mit dem Auto bis vor die Tür der Grundschule bringen.
Glasfaser für Alle!
Auf diesen Zug der CDU ist Herr Lülf gerne aufgesprungen!
Nicht nur Innerorts sondern auch für die Außenbereiche, lässt er sich gern als Macher darstellen.
Allerdings haben hier unser CDU Landrat Dr. Olaf Gericke und unser Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag die Lorbeeren verdient. Durch Ihr weitsichtiges handeln und den gewagten Antrag an Bund und Land ist es gelungen sehr viel Geld in den Kreis Warendorf zu holen und als Erster Kreis Flächendeckend mit einer Glasfaserversorgung ausgestattet zu werden. Das bedeutet für uns einen nicht messbaren Standortvorteil bei der Ansiedlung von Gewerbe und der Förderung unserer bereits ansässigen Unternehmen.
Wobei wir beim nächsten Thema wären.
Gewerbeflächen!
Gerne stellt man sich als Verwaltungschef und oberster Wirtschaftsförderer hin und verkündet den Verkauf von Gewerbeflächen und die Ansiedlung von Unternehmen.
Nur muß man als Kaufmann seinen Nachschub organisieren und das Lager wieder füllen sobald man seine Ware veräußert hat.
Allerdings ist das Lager von Herrn Lülf leer!
Selbst einigen Ennigerloher Unternehmen kann keine Fläche angeboten werden weil man bei diesem Thema geschlafen hat. Es wurde nicht Nachhaltig gearbeitet und die Zukunft verschlafen!
Aufgrund nicht möglicher Erweiterungsmöglichkeiten verlassen Ennigerloher Unternehmer unsere Stadt und Investieren in Nachbarstädten.
In unzähligen Anträgen wurde der Bürgermeister von der CDU wie auch von anderen Fraktionen aufgefordert aktiv zu werden. Stillstand! Stillstand bedeutet allerdings Rückgang.
Erst jetzt, mit Neubesetzung des Fachbereiches Stadtentwicklung ist ein Licht am Ende des Tunnels sichtbar. Für die ersten aber leider zu spät!
Ebenso verhält es sich mit Wohnbauflächen!
Nur durch das vielfach wiederholte Beantragen zur Erstellung von Wohnbauflächen für die Ennigerloher Bürger ist es gelungen so etwas wie ein Zukunftskonzept zur Wohnbauflächenentwicklung auf die Beine zu stellen.
Warum Herr Lülf auch an diesem Thema nicht gearbeitet hat erschließt uns nicht.
Wo er aber großzügig gearbeitet hat:
In den Haushalsplanberatungen zum Jahr 2020 ist es uns gelungen den Haushaltsansatz für das Feuerwehrgerätehaus E-Mitte von 7,5 Mio. auf 4,5 Mio. herab zu setzen. Hier wurde auch wieder einmal ohne Augenmaß eine Ausgabe festgelegt für die es keinerlei Grundlage gab. Für unseren Antrag haben wir das Feuerwehrhaus Drensteinfurt zugrunde gelegt. Es ist ohne Zweifel in Ennigerloh umzusetzen, und der planende Architekt ist auch bereit dazu. Man muss das Rad ja nicht jedesmal neu erfinden. Allerdings kann man davon ausgehen das der Bürgermeister die Zahlen als unzureichend darstellen wird! Denn: Zwischenzeitlich ist es UNS über Herrn Gutsche nämlich gelungen den Kreistag auf den neuen Standort zu locken um dort die Rettungswache anzusiedeln.
Das bedeutet Mehrkosten für die neue Rettungswache! Unserer Meinung nach kann man die Mehrkosten der Rettungswache allerdings recht scharf einzeln betrachten um einen Überblich über die Kosten der Feuerwache zu behalten.
Auch an einem weiteren Thema will Herr Lülf nicht gerne arbeiten.
Die Windkraft!
Ein Thema mit Zündstoff?
Unangenehm vor der Wahl?
Das nützt aber nichts! Das Thema muss bewegt werden. Es wurden Windvorrangzonen ausgewiesen. Es haben sich vorbereitende Strukturen bei den Grundbesitzern zur Schaffung eines Bürgerwindprojektes gebildet. Altanlagen müssen repowert werden. Alle scharren mit den Füßen.
Unser Antrag zum Anstoß des Dialoges mit allen Beteiligten wurde fix mit dem Hinweis auf Corona unter den Stapel gelegt. So kann man doch nicht arbeiten! Das ist Verweigerung!
Stattdessen stelle ich mir vor wie Herr Lülf zur Bearbeitung seiner unzähligen Meldungen in den Sozialen Medien allein zum Thema Corona in seinem Büro sitzt um die Wortlaute aus Bund, Land und Kreis (Alle CDU geführt) in eigene Worte zu fassen um als Bewältiger der Coronakrise gefeiert zu werden.
Als letzten Stichpunkt habe ich mir das finanzielle Desaster der Stadt Ennigerloh notiert!
Allein von 2018 bis Ende 2020 wird unsere Verschuldung von 8,9 Mio. um 14,3 Mio. auf 23,1 Mio. steigen. D.h. Ennigerloh hat mit Abstand die höchste pro Kopf Verschuldung im Kreis Warendorf und nach Ahlen bereits jetzt die höchsten Steuersätze in eben diesem.
Ganz interessant war heute in der Glocke in einem Kommentar um die schwarze Null zu lesen:
Ich zitiere:
„Der Politik darf es nicht zu leicht gemacht werden ständig neue Schulden aufzunehmen.
Die Verlockung dafür ist vorhanden für die vielen Politiker. Mit Sparen und Ausgabendisziplin macht man sich nämlich weniger Freunde beim Wahlvolk als mit Großzügigkeit.“
Kann man es für Ennigerloh besser machen?
Man kann!
Mit Mehrheiten im Rat der Stadt Ennigerloh
Mit einem neuen Bürgermeister Michael Topmöller im Ennigerloher Rathaus.
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Lieber Reinhold Sendker
Lieber Guido
Sehr geehrter Herr Schomackers
Erstmal herzlichen Dank, dass ihr sie, trotz der vielen Einschränkungen, heute zu der Stadtverbandsversammlung der CDU-Ennigerloh gekommen sind.
Viele kennen mich aus meiner ehrenamtlichen und politischen Arbeit, aber nicht jeder!
Ein paar Worte zu meiner Person:
Mein Name ist Michael Topmöller,
ich bin 1961 in Münster geboren, also 59 Jahre jung, verheiratet bin ich mit Karola, und wir haben zwei erwachsene Söhne, Christoph und Jan-Hendrik. Wir wohnen im Ennigerloher Stadtteil Ostenfelde und mein Arbeitgeber ist die Bundeszollverwaltung. Zurzeit bin ich beim HZA Bielefeld im Prüfungsdienst eingesetzt.
In Münster geboren und mit zwei Jahren nach Eschwege gezogen und auch dort aufgewachsen. Nach der mittleren Reife habe ich zuerst eine Ausbildung zum Kinderpfleger angefangen, aber diese nicht abschließen können, weil es sich angeboten hatte, zwischenzeitlich eine Ausbildung beim Zoll zu beginnen. Meine Eltern meinten, dass eine Beamtenlaufbahn doch was sicheres sei. Ich wurde beim Hauptzollamt Kassel eingestellt und arbeitete nach meinem Vorbereitungsdienst im Grenzzolldienst im Raum Herleshausen. Nach der Grenzöffnung, die ich hautnah am 09.11.1989 miterleben durfte, musste ich mich um einen neuen Arbeitsplatz bewerben, da unsere Dienststellen aufgelöst wurden. Entweder wartet man ab und wird irgendwo hin versetzt, oder man nimmt das Zepter selbst in die Hand und bewirbt sich. Das habe ich dann auch gemacht. Das HZA Münster mit seinem ZA Beckum ist es 1990 geworden.
Zu diesem Zeitpunkt war wegen der Grenzöffnung der Wohnungsmarkt in Deutschland leergefegt. Aber in Ostenfelde da gab es noch eine freie Wohnung. Das Angebot nutzten wir. Durch Guido Gutsche kam ich dann zur Politik. 1999 wurde ich „Sachkundiger Bürger“. 2005 Ratsmitglied und seit 2014 bin ich zum 1. stellvertretender. Bürgermeister der Stadt gewählt worden.
Ich bin leidenschaftlicher Sportschütze, war stellv. Geschäftsführer bei Visier 59 Ennigerloh und gehörte 12 Jahre dem Vorstand des Stadtsportverbandes Ennigerloh an, von dem ich 5 Jahre deren Vorsitzender war. In dieser Zeit habe ich den Sparkassen Soccer-Cup auf die Beine gestellt und die Sportlerehrung hat im Rahmen der Sportgala seinen Platz gefunden. Und das letzte Projekt wo ich daran gearbeitet habe, ist die Homepage „Entdeckungstour-Ostenfelde.de“.
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!
In den letzten 6 Jahren als stellvertretender Bürgermeister habe ich viele Bürgerinnen und Bürgern kennengelernt. Das war bei den Schützenfesten, den Feuerwehren, den Sport- Reitvereinen- oder den Frauenvereinigungen, bei Kunstausstellungen und kirchlichen Festen und selbst in der Moschee in Neubeckum trifft man Ennigerloher.
Am Anfang weniger, aber zum Schluss immer mehr, wurde ich gefragt: Warum wollen sie nicht unser Bürgermeister werden? Sie können mal frischen Wind ins Rathaus bringen. Und als letztes Jahr meine Parteifreunde mich fragten, ob ich mich nicht zur Wahl stellen wolle. Ja, da war für mich die Entscheidung gefallen es zu machen, zumal meine Frau und auch meine Kinder mich bei dieser Entscheidung darin bestärkten. „Mach es, du hast nichts zu verlieren, du bist doch mit Herzblut dabei, es ist eine Wahl!“
Ich hoffe, sie wissen jetzt noch ein bisschen Mehr von mir, wie ich denke, was ich mache, wofür ich stehe.
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!
Ein Bürgermeister ist für seine Bürger da! Für die Verwaltung der Stadt hat er einen gut ausgebildeten Mitarbeiterpool.
Wo sehe ich meine Aufgaben:
Leben in unserer modernen Stadt gestalten!
Ich will gemeinsam mit der Bürgerschaft und dem Rat Ennigerloh = meine moderne Stadt gestalten!
Damit eine Stadt attraktiv für seine Bürgerschaft ist, muss genügend Wohnraum bereitgestellt werden. Und zwar kontinuierlich, überlappend in allen Ortsteilen. So ist zumindest der Anreiz gegeben, nicht in die Nachbargemeinden abzuwandern. So kann man seine Bürgerschaft zum Bleiben in der Heimat überzeugen.
Neue Wohnbauideen, wie Containerhäuser, Tiny-House sind nicht verboten. Bezahlbare Mietwohnungen im gesamten Stadtgebiet brauchen wir. Die junge Generation will nicht sofort kaufen, sondern erst etwas mieten, um zu testen wie schön eine Partnerschaft sein kann. Wenn die Jugend erstmal weg ist, dann ist sie weg.
Unsere älteren Generationen wollen in ihrem gewohnten Umfeld bleiben und dort ihren verdienten Lebensabend verbringen. Ihre zu groß gewordenen Häuser würden sie gerne verkaufen oder an die jüngeren Generationen weitergeben, aber dann wohin?
Das sehe ich eine klassische Aufgabe für die städtische Baugesellschaft.
Bereitstellung von Wohnraum im gesamten Stadtgebiet!
Zuständigkeiten einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jeweils für die Belange der einzelnen Ortsteile. (Quartiermanager)
Der Marktplatz im Zentrum von Ennigerloh sollte ein neues Gesicht bekommen. Ansätze waren da. Die Volksbänke stehen. Jetzt muss es weitergehen.
Die Mobilität ist ein wichtiger Entwicklungsbaustein für eine moderne Stadt. Auf das Auto werden wir im ländlichen Raum nicht verzichten können. Eine Mobilität wie in einer Großstadt ist nicht bezahlbar. Aber eine Vernetzung der Stadtteile untereinander muss verwirklicht werden.
Schnellradwege innerhalb des Stadtgebietes für Fahrräder und die immer beliebteren E-Bikes können eine alternative Lösung sein.
Ein Bus-Ringverkehr (Ennigerloh-Ostenfelde-Westkirchen-Enniger-Ennigerloh oder auch umgekehrt) könnte eine attraktive Lösung sein. Die Zukunft liegt wohl in der autonomen Beförderung. Stellen sie sich so ein Projekt in Ennigerloh vor.
Ausbau von alternativen Mobilitätsformen, bedeutet auch ein flächendeckendes Netz an Versorgungssäulen im Stadtgebiet.
Münster ächzt jeden Morgen und jeden Abend unter der Autokarawane die aus dem Kreis in die Stadt Münster rein- und wieder raus fahren. Um eine Entlastung für Münster zu erreichen wird die WLE flott gemacht, auch mit unseren Stadtgeldern. Allerdings fehlt eine verkehrsgünstige Anbindung an diese Bahnlinie nach Ennigerloh. Sowohl die WLE-Strecke als auch die Nordwestbahn, auf der anderen Seite unseres Stadtgebietes, streifen nur unsere Stadtgrenzen.
Das muss verbessert werden, damit Ennigerloh als Wohnort attraktiv bleibt.
· Die Schulstandorte
· Die Kindergartenplätze
· Die hausärztliche Grundversorgung
· Die Apotheken
· Die Grundversorgung mit Lebensmitteln·
Das ist in allen Ortsteilen sicherzustellen.
Stärkung des Einzelhandels
Ein digitales Dorf (LOZUKA) wie z. B. die Emsaue: Warendorf mit Freckenhorst, Telgte, Ostbevern, Münster Süd und Süd/Ost!
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!
Das ist eine Aufgabe für die Wirtschaftsförderung! Einbindung des lokalen Einzelhandels in eine digitale Plattform!
Die Digitalisierung auf dem ganzen Stadtgebiet weiter vorantreiben. Je eher das umgesetzt wird umso besser für uns alle. Sie gibt uns neue Perspektiven zur SCHAFFUNG von Arbeitsplätzen, die wenig Industriefläche brauchen aber zugleich eine Stärkung für unseren Industriestandort bedeuten.
Die Wirtschaft ist unser Motor für unseren Wohlstand. Sie gibt uns das Geld, damit wir eine klimaneutrale Stadt und moderne Stadt bekommen.
Daran will ich arbeiten Ennigerloh= meine moderne Stadt!
Die Freizeit, der Sport und die Kultur sind zu fördern.
Wir haben in allen Stadtteilen eine starke Bürgerschaft. Dieses Ehrenamt braucht eine moderne Stadt. In unserer Stadt leben viele junge Menschen. Neugierig sind sie allemal. Diese Bürgerinnen und Bürger müssen wir ermutigen für das Ehrenamt. Workshops, Ehrenamtstage, Patenschaften. Da ist die Kreativität gefragt, wie man das gemeinsam mit den Vereinen bewerkstelligen kann. Ich sehe meine Aufgabe auch darin, weiterhin dafür zu sorgen, dass öffentliche Räume und Gebäude in einem angemessenen Zustand (keine Luxusbauten) der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt werden können. Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf die öffentliche Förderung zu legen. Das Anzapfen von neu auflegten Programmen im Sportbereich können dazu beitragen, dass unsere teilweise in die Jahre gekommene Sportinfrastruktur verbessert wird. Das kommt meiner modernen Stadt zugute!
Unsere Brennerei Schwake und die Heimatvereine, die Chöre und die Musikvereine sind ein nicht mehr wegzudenkendes Standbein unserer Kultur in meiner modernen Stadt!
Daran will ich arbeiten Ennigerloh= meine moderne Stadt!
Eine klimabewusste und nachhaltige Stadt schaffen!
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!
Klimaziele haben in meiner und unserer politischen Arbeit in Ennigerloh schon immer höchste Priorität gehabt.
Auch vor dem Klimanotstand!
· LED-Beleuchtungen in allen öffentlichen Gebäuden, Sporteinrichtungen und Straßen.
· Solarkataster nutzen um weitere mögliche Flächen zur Stromerzeugung zu finden
· Repowering
· Neuaufstellung bestehender Vorrangzonen
· In diesem Zusammenhang ein Bürgerpark
· Schaffung einer grünen Lunge (Baumpflanzung)
· Anreize für die Landwirtschaft zum naturnahen Handeln (Wildblumenstreifen).
· Ausbau von alternativen Mobilitätsformen (z.Z E-Säulen).
Daran will ich arbeiten Ennigerloh= meine moderne Stadt!
Arbeit, Wirtschaft und Finanzen in Ennigerloh stärken!
· Gewerbeflächen bereitstellen
· Kleingewerbeflächen
· Anbindung an das Autobahnnetz
· Überdenkung der Wirtschaftsförderung
· Werbung für Ennigerloh als Wirtschaftsstandort vertiefen
· Aktives Leerstandmanagement und Überarbeitung der Kernstadtdefinition.
Das Thema Finanzen ist zurzeit ein nicht kalkulierbares Risiko. Die Corona-Krise stellt die Finanzen in den kommenden Jahren auf den Kopf. Es ist abzuwarten, was aus Berlin und Düsseldorf an Unterstützung zu erwarten ist. Der Ausfall der Gewerbesteuer soll zu 50% vom Bund und zu 50% vom Land ausgeglichen werden. Die „Corona-Steuerausfälle“ führen nicht zur Haushaltssicherung, aber belasten den städtischen Haushalt.
1.000.000€ Steuerausfälle durch Corona bedeuten 20.000€ Abschreibung pro Jahr und das 50 Jahre lang! Dieses Geld fehlt uns für die Gestaltung unserer Stadt für unsere Bürgerschaft!!
Wir können uns nur wünschen, dass unsere ortsansässigen Gewerbebetriebe mit einem blauen Auge aus der Corona-Krise kommen, denn sie tragen mit ihren Gewerbesteuern zum Wohlstand unserer Stadt bei. Soweit sie was suchen was es vor Ort gibt, kaufen sie es zu Hause und nicht im Internet ein. So wird zumindest der städtische Einzelhandel gefördert, dass er nicht unter die Räder kommt!
Eine Anmerkung zu der Aussage im Rat zu den städtischen Finanzen 2020
Gut gewirtschaftet, haben einen Überschuss von 750.000€!
Wenn wir die 2015 geschlossenen Steuererhöhungen mal rausrechnen (Die Grundsteuer B, auch in Coronazeiten verändern sich diese Erträge kaum), dann war es das mit dem Überschuss! Die Bürgerschaft hat gezahlt!
Dazu möchte ich aus einem Leserbrief der CDU- Ennigerloh aus der Glocke vom 22.10.19 Ihnen einen Satz nochmal vorlesen:
„Ennigerloh trete, anders als manch andere Kommune im Kreis bei den Gewerbesteuererträgen mehr oder weniger auf der Stelle!“
Warum ist das so, das will ich ändern!
Daran will ich arbeiten Ennigerloh= meine moderne Stadt!
Sicherheit und Ordnung
In Ennigerloh sollen sich die Menschen noch sicherer fühlen!
Ich werde mich dafür einsetzen, dass Polizei und Ordnungsamt durch geeignete Maßnahmen Verbesserungen erzielen, damit sich das subjektive Sicherheitsgefühl dem Objektiven annähert.
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!
Das wird kein leichter Weg!
Daran will ich arbeiten!
Ennigerloh= meine moderne Stadt!
Ihr Bürgermeisterkandidat
Michael Topmöller