Hin und Her nicht hilfreich

Ennigerloh (gl). Zum Artikel „Ostring rutscht in den Anhang der NRW-Straßenbau-Förderung“ in der Glocke-Ausgabe vom 30. August schreibt CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Guido Gutsche, Homanns Kämpe 17 b, Ennigerloh:

Die Fördermillionen für den Ostring sind weg, wie nicht anders zu erwarten. Gelandet im Anhang der NRW-Straßenbau-Förderung, wo 100 andere Kommunen für ihre Infrastrukturprojekte Schlange stehen. Im Frühjahr hatte ich mehrfach eindringlich in Hauptausschuss und Rat auf die Folge der Rückzugspolitik der anderen Fraktionen aus diesem für Ennigerloh wichtigen Zukunftsprojekt für Wirtschaftsförderung und Verkehrsentlastung hingewiesen. Nun ist sie eingetreten. Der Ostring ist im Prinzip tot.

Während die SPD den Ostring faktisch auf die lange Bank schob, erklärte die FWG, man wolle die finanzielle Entwicklung 2011 abwarten. Trotz des Neins aller Fraktionen gegen die Ja-Stimmen der CDU hat die Bezirksregierung Ennigerloh eine letzte Chance für eine staatliche Förderung gegeben. Bedingung: Von der Stadt müsse ein Signal für die grundsätzliche Umsetzung des Projekts in 2012/13 gegeben werden. Trotz deutlicher Verbesserungen bei den Gewerbesteuereinnahmen zur Jahresmitte war die FWG in der Ratssitzung im Juli aber weder bereit, sich zu enthalten, um die Fördergelder zu retten, noch einer Verschiebung der Ratsabstimmung zuzustimmen. Auch das Hin und Her des Bürgermeisters – erst für den Ostring, im Winter und Frühjahr Enthaltung, jetzt wieder dafür – war in den Augen der übergeordneten Behörden nicht hilfreich.